Was machen Sozialdemokraten an einem kalten und regnerischen Abend? Sie diskutieren über Politik, gerade wenn es so viel innerparteilichen Gesprächsstoff gibt, wie im Moment.
Deshalb hatte der SPD Ortsverein Dotzheim am vergangenen Dienstag seine Mitglieder in die Köhlerklause des Forum Kohlheck eingeladen, um sich vom Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Gert-Uwe Mende über die aktuellen politischen Entwicklungen nicht nur in Hessen informieren zu lassen und kritisch zu bewerten.
Denn bei vielen Genossinnen und Genossen hatte sich in der Zeit seit den Landtagswahlen im Januar Frage- und Informationsbedarf aufgebaut. Immerhin stehen sie vor Ort im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern für die SPD und müssen ihren Kopf auch für das hinhalten, was in der Öffentlichkeit diskutiert wird. Darum waren trotz des schlechten Wetters viele Mitglieder gekommen und Gert-Uwe Mende musste sich stellvertretend für die Fraktionsmitglieder und den Landesvorstand vielen kritischen Fragen stellen.
Man habe aus den Fehlern des ersten Anlaufs zur Regierungsbildung gelernt und beim weiteren Vorgehen die Partei eng eingebunden. Die internen Regionalkonferenzen hätten nun das Meinungsbild ergeben, dass ein weiterer Versuch gestartet werden solle, eine rotgrüne Minderheitsregierung mit der verlässlichen Unterstützung der Linkspartei zu bilden.
Der Erfolg der hessischen SPD bei der Landtagswahl sei schließlich das Ergebnis eines klaren politischen Profils und einer Politik gewesen, die Themenbereiche wie soziale Gerechtigkeit, Gute Arbeit, Bildung oder auch Erneuerbare Energien in den Mittelpunkt gerückt hatten. Diese Politik wolle man nun auch in die Tat umsetzen. Klar sei aber auch, dass dies nicht allein aus dem Parlament heraus, sondern nur durch einen Regierungswechsel geschehen könne.
Nach den erfolgreichen Probeabstimmungen in den Fraktionen der SPD, der Grünen und der Linken werde es nun durchaus schwierige Koalitionsverhandlungen mit den Grünen geben. Man sei aber zuversichtlich, diese zu einem guten Ende zu führen.
Die anwesenden Mitglieder des Ortsvereins sagten Mende dabei ihre Unterstützung zu. Immerhin gelte es ein anderes Wahlversprechen umzusetzen: Koch muss weg!