Wie am Schnürchen läuft die vereinbarte Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD mit ihrer Zweidrittelmehrheit. Angesichts dessen blieb den anderen im Ortsbeirat vertretenen Parteien nicht mehr viel übrig, als sich mit den Gegebenheiten abzufinden, und wenn es schon mal, wie in der jüngsten Sitzung, um strittige Sachfragen ging, sich mit der ein oder anderen kritischen Frage oder Anmerkung zu Wort zu melden. Stil unter aller Sau. Eines Ortsbeirats unwürdig, machte Michael Wassermann (Linke) seinem Unmut darüber Luft, dass die Wahlentscheidung für Elke Uhlich (SPD) zur Stadtteiljugendbeauftragten schon im Vorfeld publiziert worden sei. Wassermann zog deshalb seine Kandidatur zurück, sicherte aber dennoch zukünftige Mitarbeit bei der Jugendarbeit zu.
Wünsche für den Haushalt
Dann zieht doch eure Machtspielchen durch, wetterte auch Harald Kuntze (Grüne) in Richtung der Großen Koalition, als kurzfristig ein Grünen-Antrag zur Nassauischen Touristikbahn an einem etwa gleichlautenden Antrag der SPD zu scheitern drohte.
Dass aber alle Parteien an einem Strang ziehen, wenn es um reine Sachentscheidungen pro Dotzheim geht, zeigte dann das Abstimmungsverhalten. Bei immerhin 24 Tagesordnungspunkten zählte die von den Grünen beantragte geheime Abstimmung zur Wahl des Stadtteiljugendbeauftragten zur Ausnahme. Grünen-Kandidat Alexander Scholz unterlag dabei mit fünf gegen zehn Stimmen Elke Uhlig. Kein einstimmiges Ergebnis gab es auch für den SPD-Antrag, nach drei Unfällen die Regelung, die es Radfahrern in der Frauensteiner Straße erlaubt, entgegen der Einbahnfahrtrichtung zu fahren, wieder aufzuheben. Mit elf Zustimmungen gegenüber zwei Neinstimmen und zwei Enthaltungen passierte der Antrag schließlich das Gremium.
Ansonsten agierte der Ortsbeirat einstimmig. Das ist unser A und O, begründete Ortsvorsteher Manfred Ernst (CDU) den Antrag seiner Fraktion, als obersten Punkt der Dotzheimer Prioritätenliste für den Haushalt 2012/13 möge der Magistrat das Haus der Vereine auf seine Agenda nehmen. Dahinter folgen Mittelbereitstellungen für den Betrieb der Nassauischen Touristikbahn, die Kindertagesstätte der Evangelischen Gemeinde und den Sportplatz Niederfeld.
Kritik am Schulwegplan
Auch Dotzheim hat unter der durch veränderte Flugrouten bedingten Verlärmung zu leiden. Hier drängt ein Grünen-Antrag auf Abhilfe. Um 5.30 Uhr ist die Nachtruhe zu Ende, beklagte Harald Kuntze. Detailliert wird der Magistrat aufgefordert, bei allen zuständigen Stellen und politischen Gliederungen unter Nutzung aller möglichen Instrumentarien in dieser Sache vorstellig zu werden.
Irrsinnig, kritisierte Elke Uhlig den existierenden Schulwegplan. Der Ortsbeirat bittet nun den Magistrat, die Schulwege zur Phillip-Reis-Schule im Hinblick auf die Verkehrssicherheit der Schüler erneut zu prüfen. Ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD fordert den Magistrat auf, zukünftig auf mehr Sauberkeit in der Waldfriedhof-Turnhalle zu achten. Die Orgel, deren Klang für Trauerfeiern unwürdig sei, soll ebenfalls überprüft werden.