Die SPD Wiesbaden hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Samstag (17.10.2020) ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 aufgestellt. An der Mitgliederversammlung, die durch die Corona-Pandemie bedingt im RMCC stattfinden musste, haben ca. 140 Personen teilgenommen. Im Vorfeld gab es auf Grund der steigenden Corona-Zahlen einige Absagen.
Als Spitzenkandidat wurde Dr. Hendrik Schmehl mit dem hervorragenden Ergebnis von 93% gewählt. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende umriss in seiner Rede die Dringlichkeit in der Kommunalpolitik darauf zu achten, die ganze Stadt im Blick zu haben. Die Selbstverständlichkeit, mit der Mittel für die Verkehrswende eingefordert werden, die Selbstverständlichkeit, mit der das Defizit bei EWSE Verkehr bisher unbekannte Dimensionen erreicht, diese Selbstverständlichkeit würde ich mir häufiger im Sozialhaushalt wünschen! Hier müssen wir als SPD hart um jeden Euro kämpfen, so beschreibt Schmehl seine Wahrnehmung mancher Schwerpunkte der politischen Konkurrenz.
Auf Platz zwei folgt die amtierenden Stadtverordnetenvorsteherin und Ortsvorsteherin von Kastel, Christa Gabriel, die mit klaren Worten die Zunahme rechtpopulistischer und rechtsextremer Denkmuster kritisierte: Ich trete ein für Toleranz und Respekt, für einen Umgang, bei dem Rücksichtslosigkeit gegenüber Andersdenkenden und Gewalt keine Chance haben. Das gilt für Hassprediger, die ihre Religion missbrauchen, genauso wie für Demagogen und Schreihälse, die unsere Gesellschaft spalten wollen, indem sie die Menschen nach Hautfarbe, Glauben oder kulturellem Hintergrund einteilen und bewerten.
Auf Platz drei wurde Simon Rottloff, Vorsitzender der Dacho und Betriebsratsvorsitzender der SoKa-Bau gewählt. Rottloff, als sozialpolitischer Sprecher bestens mit den wichtigen sozialen Fragen Wiesbadens vertraut unterstrich, die bisherigen Erfolge der Wiesbadener Sozialpolitk: Unsere Elternbildungsangebote und die Beratungsstellen für Familien und ältere Menschen sind ebenso wie die Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen unverzichtbarer Bestandteil des sozialen Netzes. Das sind Errungenschaften einer sozialen Stadt, für die wir uns nicht rechtfertigen sollten, sondern auf die wir gemeinsam stolz sein können!
Als zweite Frau auf der SPD-Liste wäre Susanne Hoffmann-Fessner ein neues Gesicht im Stadtparlament. Die Vorsitzende der Wiesbadener SPD-Frauen unterstrich ihren Wunsch für die Politik, die alten Werte, wie Mut, Haltung, Solidarität wieder stärker in den Fokus zu rücken. Die zentrale Frage müsse lauten: Was nutzt es Wiesbaden, anstatt was nutzt es mir.
Mit Michael David, dem gestandenen Polzisten und Revierleiter in Kostheim auf Platz fünf, rundet die Partei Ihre Spitzenmannschaft ab. David unterstrich insbesondere seinen Wunsch, das Projekt Sportpark Rheinhöhe fortzusetzen: Die Planungen angesichts der Kostensteigerungen einfach auf null zu stellen, würde bedeuten, sich vom Projekt zu verabschieden. Wiesbaden braucht aber endlich einen Ersatz für das Freizeitbad Mainzer Straße und die Eisbahn am Kleinfeldchen.
Dr. Schmehl unterstrich Wir sind überzeugt: Die Liste der SPD bildet wichtige Teile der Stadtgesellschaft ab. Unsere Liste bietet eine gute Mischung. Erfahrene Personen und Neueinsteiger, Betriebsräte, Lehrerinnen und Lehrer, Polizisten, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Radfahrerinnen und Radfahrer, Autofahrerinnen und Autofahrer, Junge und Ältere, Menschen mit Migrationshintergrund, People of Colour all das findet sich auf unserer Liste wieder. Und zwar bereits auf den ersten 33 Plätzen. Mit einer konsequenten Parität von Frauen und Männern über die gesamte Liste und nicht nur auf den ersten 20 Plätzen!
Gewählt wurde auf Grundlage des vom 9er Gremiums entwickelten Vorschlags, wobei Gegenkandidaturen jederzeit möglich waren und sich auf der Mitgliederversammlung auch auf dem ein oder anderen Platz durchgesetzt haben (z.B. wurden Lea Eckert auf Platz 24 und Marius Becker auf Platz 27 auf bessere Plätze gewählt, als ursprünglich vorgeschlagen).
Im Vorfeld bzw. im Laufe der Mitgliederversammlung hatten Dr. Rashid Delbasteh, Sibel Güler und Sven Scharf ihre Kandidaturen zurückgezogen. Alle drei hatten Empfehlungen des 9er Ausschusses im Bereich der Plätze 26-33.
Unter dem Motto Für ein Wiesbaden. Für alle! geht die SPD Wiesbaden nun in den weiteren Kommunalwahlkampf und wird die Arbeit am Kommunalwahlprogramm fortsetzen.
Im Folgenden der am 17.10.2020 von den Mitgliedern der SPD Wiesbaden beschlossene Wahlvorschlag zur Kommunalwahl 2021:
1. Dr. Hendrik Schmehl
2. Christa Gabriel
3. Simon Rottloff
4. Susanne Hoffmann-Fessner
5. Michael David
6. Nadine Ruf
7. Silas Gottwald
8. Michaela Apel
9. Gerhard Uebersohn
10. Nedret Altintop-Nelson
11. Aman Yoseph
12. Sabine Ludwig-Braun
13. Thomas Schwarze
14. Helga Tomaschky-Fritz
15. Rainer Schuster
16. Gaby Wolf
17. Lukas Schnabel
18. Petra Vogt
19. Christopher Nemeczek
20. Annette Schmidt
21. Joachim Tobschall
22. Silvana Sand
23. Farsin Alikhani
24. Lea Eckert
25. Ibrahim Kizilgöz
26. Aglaja Beyes
27. Marius Becker
28. Anita Hebenstreit
29. Mathias Lück
30. Michaela Glück
31. Arif Ulusoy
32. Margrieta Wever
33. Harald Weber
34. Isabel Maino-Amer
35. Björn Hambach
36. Karen Fernandez-Müller
37. Christoph Müller
38. Petra Keller
39. Wilfried Koch
40. Ellen Wilkens
41. Jörg Gölden
42. Angela Weck
43. Sebastian Schäfer
44. Lydia Gretz
45. Christof Stork
46. Sarah-Christin Hoffmann
47. Arno Enzmann
48. Margarete Unkhoff
49. Roland Presber
50. Monika Buttler
51. Urban Egert
52. Anna Hirt
53. Wolfgang Schmidt
54. Barbara Losem
55. Robert Buchroth
56. Mechthild Behr
57. Rainer Meier
58. Gabriele Schmidt
59. Wolfgang Reinsch
60. Sabine Ruwwe
61. Gunther Ludwig
62. Pia Weber
63. Mehmet Yilmaz
64. Cornelia Kempken
65. Frank Dommermuth
66. Renate Kujawa
67. Ernst-Ewald Roth
68. Jenny Willett-Goßmann
69. Lars Blaszkowski
70. Inga Heisig-Bunas
71. Dominic Korte
72. Erika Nissen
73. Markus Quiring
74. Erika Milke-Frenz
75. Helmut Fritz
76. Christa Eng
77. Helmut Nehrbaß
78. Johanna Domann-Hessenauer
79. Manfred Gerber
80. Eva-Maria Winckelmann
81. Kuno Hahn